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Verhandlungen über Freihandelszone mit Georgien

Warenverkehr der EU27 mit Georgien (in Mio. Euro), Quelle: Eurostat

Warenverkehr der EU27 mit Georgien (in Mio. Euro), Quelle: Eurostat

BERLIN. Georgien bemüht sich weiter um eine stärkere Anbindung an die Europäische Union. Die erste Verhandlungsrunde über eine tiefgreifende und umfassende Freihandelszone zwischen der EU und dem Kaukasus-Staat soll noch Ende dieses Monats beginnen. „Unser endgültiges Ziel ist die Mitgliedschaft in der EU“, bekräftigte Tornike Gordadze, Vize-Außenminister von Georgien und gleichzeitig Chefunterhändler seines Landes bei der EU, Anfang Februar in Berlin. Der französische Präsident Nicolas Sarkozy und mehrere andere EU-Staatschefs hätten jüngst in Gesprächen mit georgischen Vertretern die Hoffnung ausgedrückt, Georgien bald als vollständiges Mitglied in der EU begrüßen zu können, so Gordadze weiter. Er wünsche sich, derartige Signale bald auch von deutscher Seite zu hören.
Einen Beitritt zu der von Kasachstan und Russland geplanten Eurasischen Union schloss Gordadze für sein Land dagegen kategorisch aus: „Wir wollen in keine Eurasische Union, die doch nur eine Fortsetzung der Sowjetunion wäre.“ Georgien betrachte sich seit jeher als europäisches Land, das sich in den letzten zehn Jahren von einem post-sowjetischen Chaos in eine marktwirtschaftliche Demokratie verwandelt habe, erklärte Gordadze in Berlin. » weiterlesen

Auf dem Weg zur Eurasischen Union

Nach der Zollunion soll nun auch die Eurasische Union Wirklichkeit werden © kremlin.ru

Nach der Zollunion soll nun auch die Eurasische Union Wirklichkeit werden © kremlin.ru

MOSKAU. Russlands Präsident Dmitrij Medwedjew hat sich mit seinen kasachischen und belarussischen Amtskollegen, Nursultan Nasarbajew und Alexander Lukaschenko, auf die Gründung der Eurasischen Union verständigt. Mitte November unterzeichneten die Staatenlenker in Moskau eine Erklärung über die Gründung der Union bis 2015. Bei der Eröffnung des trilateralen Gipfels betonte Nasarbajew mit Blick auf die bereits bestehende Zollunion der drei Länder: „Wir haben gemeinsam an der Bildung eines Einheitlichen Wirtschaftsraums gearbeitet, nun gehen wir zu einem nächsten Integrationsstadium über, zur Bildung einer Eurasischen Wirtschaftsunion.“ Medwedjew wies darauf hin, dass die Union weiteren Mitgliedern gegenüber offen sei.
Im Oktober hatte der russische Ministerpräsident Wladimir Putin ein Bündnis ehemaliger Sowjetrepubliken nach dem Vorbild der EU vorgeschlagen, um den Handel zwischen den Staaten zu erleichtern. Auch eine überstaatliche Kommission, ähnlich der EU-Kommission, ist vorgesehen.

 

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