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Verhandlungen über Freihandelszone mit Georgien

Warenverkehr der EU27 mit Georgien (in Mio. Euro), Quelle: Eurostat

Warenverkehr der EU27 mit Georgien (in Mio. Euro), Quelle: Eurostat

BERLIN. Georgien bemüht sich weiter um eine stärkere Anbindung an die Europäische Union. Die erste Verhandlungsrunde über eine tiefgreifende und umfassende Freihandelszone zwischen der EU und dem Kaukasus-Staat soll noch Ende dieses Monats beginnen. „Unser endgültiges Ziel ist die Mitgliedschaft in der EU“, bekräftigte Tornike Gordadze, Vize-Außenminister von Georgien und gleichzeitig Chefunterhändler seines Landes bei der EU, Anfang Februar in Berlin. Der französische Präsident Nicolas Sarkozy und mehrere andere EU-Staatschefs hätten jüngst in Gesprächen mit georgischen Vertretern die Hoffnung ausgedrückt, Georgien bald als vollständiges Mitglied in der EU begrüßen zu können, so Gordadze weiter. Er wünsche sich, derartige Signale bald auch von deutscher Seite zu hören.
Einen Beitritt zu der von Kasachstan und Russland geplanten Eurasischen Union schloss Gordadze für sein Land dagegen kategorisch aus: „Wir wollen in keine Eurasische Union, die doch nur eine Fortsetzung der Sowjetunion wäre.“ Georgien betrachte sich seit jeher als europäisches Land, das sich in den letzten zehn Jahren von einem post-sowjetischen Chaos in eine marktwirtschaftliche Demokratie verwandelt habe, erklärte Gordadze in Berlin. » weiterlesen

GUS-Staaten unterzeichnen Freihandelsabkommen

Die Regierungschefs der GUS-Staaten bei einem Treffen in St. Petersburg

Die Regierungschefs der GUS-Staaten bei einem Treffen in St. Petersburg © pm.kz

ST. PETERSBURG. Die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) will die Barrieren für den Handel innerhalb der Gemeinschaft beseitigen. Dazu haben acht der elf Mitgliedstaaten Mitte Oktober bei einem Treffen der GUS-Regierungschefs in St. Petersburg ein Freihandelsabkommen abgeschlossen: Russland, Ukraine, Belarus, Kasachstan, Armenien, Kirgisistan, Moldawien und Tadschikistan einigten sich auf den Verzicht auf Ein- und Ausfuhrzölle für verschiedene Güter.
Die übrigen drei GUS-Länder – Usbekistan, Aserbaidschan und Turkmenistan – unterzeichneten das Abkommen zunächst nicht. Sie wollen sich bis Jahresende entscheiden, ob sie der Freihandelszone beitreten, berichtete RIA Novosti.
Bereits 1994 hatte die GUS-Mitgliedsländer einen Vertrag über eine Freihandelszone unterzeichnet. Aber das Dokument wurde von mehreren Ländern, darunter von Russland, nicht ratifiziert und trat nie in Kraft. An dem neuen Dokument wurde Russlands Premier Wladimir Putin zufolge zehn Jahre lang gearbeitet.

 

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