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Licht und Schatten in St. Petersburg

Medwedjew eröffnet das Wirtschaftsforum in St. Petersburg © Kremlin.ru

Medwedjew eröffnet das Wirtschaftsforum in St. Petersburg © Kremlin.ru

ST. PETERSBURG. Der russische Präsident Dmitrij Medwedjew will die Privatisierung beschleunigen und hat die Regierung beauftragt, bis zum 1. August Programmkorrekturen am Privatisierungsplan für die Jahre 2011 bis 2013 vorzunehmen. „Der Staat braucht kein so großes Eigentum“, betonte Medwedjew bei der Eröffnung des St. Petersburger Wirtschaftsforums in der vergangenen Woche. Die bisherigen Privatisierungspläne seien „zu bescheiden“, so der Staatschef. „Vorsichtiger soll man nur bei den Infrastrukturmonopolen und bei der Gewährleistung der militärischen Sicherheit des Landes sein.“ Der Präsident kündigte an, dass Russland weitere Anreize für internationale Investoren schaffen werde. So soll die Kontrolle über strategische ausländische Investitionen verringert werden. Bereits gegründet sei eine Verwaltungsgesellschaft für den früher angekündigten Direktinvestitionsfonds. Als Startkapital habe der Staat rund zwei Milliarden US-Dollar vorgesehen. Zudem machte sich Medwedjew für eine Dezentralisierung wirtschaftspolitischer Entscheidungen stark und bekräftigte die Pläne, bis Herbst alle Staatsfunktionäre in den Aufsichtsräten von Unternehmen durch unabhängige Personen ersetzen zu lassen. » weiterlesen

 

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