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Visafreier Verkehr für OECD-Bürger ab 2012

Die Minister Kasychanow und Westerwelle in Berlin © Auswärtiges Amt

Die Minister Kasychanow und Westerwelle in Berlin © Auswärtiges Amt

BERLIN. Kasachstan will ab 2012 die Visapflicht für alle OECD-Bürger aufheben. Das kündigte Außenminister Jerschan Kasychanow bei einem Gespräch mit Journalisten während seines Berlinbesuches Ende Juli an. „Wir haben klare Instruktionen von unserem Präsidenten, Erleichterungen für den Reiseverkehr zu erlangen“, sagte Kasychanow. Man wolle die EU-Mitglieder ermutigen, den Reiseverkehr zwischen den Bürgern der Europäischen Union und Kasachstan ebenfalls zu erleichtern. Sollte das nicht gelingen, so der Außenminister, werde man auch zu einseitigen Schritten bereit sein.
Ende Juni haben Kasachstan und die EU Verhandlungen über ein neues Partnerschafts- und Kooperationsabkommen aufgenommen. 47 Prozent des Außenhandels realisiert Kasachstan mit der EU, ein Drittel der ausländischen Investitionen werden von EU-Unternehmen getätigt. Allein 2010 flossen nach Angaben von Kasychanow 10,8 Milliarden US-Dollar aus Europa nach Kasachstan. Wie der Außenminister weiter erklärte, will Kasachstan europäischen Konventionen auf rechtlichem Gebiet beitreten. » weiterlesen

Petersburger Dialog: Deutschland bremst Visa-Vergabe

Dialog in Hannover: wenig Hoffnung auf Lösung © Kremlin.ru

Dialog in Hannover: wenig Hoffnung auf Lösung © Kremlin.ru

WOLFSBURG/HANNOVER. Der Petersburger Dialog geht weiter. Nachdem die deutsch-russische Beratung der Zivilgesellschaft im Vorfeld der 11. Tagung des Gremiums in die Kritik geraten waren, sicherte Russlands Präsident Dmitrij Medwedjew dem Verein auch für die kommenden drei Jahre die finanzielle Unterstützung der russischen Regierung zu. Eine solche Zusage konnte Bundeskanzlerin Merkel bei ihrem traditionellen Besuch der Tagung zwar nicht geben, aber auch sie lobte die Entwicklung des Petersburger Dialogs.
Der Petersburger Dialog habe sich etabliert, sagte Merkel, aber man müsse aufpassen, dass er lebendig bleibt. Vor allem sollte die Jugend hier zu Wort kommen. Auch in der Führungsetage sollte man über einen Verjüngungsprozess nachdenken.
Merkel ermutigten die Teilnehmer, alle Themen auf die Tagesordnung zu bringen und eine offene Diskussion zu führen. Dabei sollte das Gremium nicht an den Regierungen hängen. Und auch Medwedjew forderte, dass die wichtigen Dinge angesprochen und Fragen nicht unter den Teppich gekehrt werden.  Außerdem dürfe der Dialog nicht langweilig werden. » weiterlesen

Moskau und Brüssel wollen Barrieren abbauen

EU-Russland-Gipfel in Nishnij Nowgorod © EU

EU-Russland-Gipfel in Nishnij Nowgorod © EU

NISHNIJ NOWGOROD. Starten wollen die EU und Russland mit Gemüse: Moskau wird das Einfuhrverbot für Frischgemüse aus der Europäischen Union aufheben, wenn die EU für deren Sicherheit garantiert, erklärte der russische Präsident Dmitrij Medwedjew auf dem EU-Russland-Gipfel Ende vergangener Woche in Nishnij Nowgorod. EU-Kommissions-Präsident José Manuel Barroso versicherte, dass die EU entsprechende Zertifikate innerhalb der nächsten Tage vorlegen werde. Damit konnte der Streit um das Importverbot beigelegt werden, das Russland vor einer Woche verhängt hatte, nachdem es in Deutschland durch EHEC-Infektionen zu Todesfällen gekommen war. Zeitgleich kam aus der Bundesrepublik die Entwarnung für den Großteil frischen Gemüses: Gurken, Tomaten und Salat sollen nicht Träger des gefährlichen Darmkeims sein – sondern Bohnensprossen.
Die EHEC-Debatte überschattete den EU-Russland-Gipfel, dessen zentrales Thema die Verhandlungen über ein neues Partnerschaftsabkommen sein sollten. Die Gespräche drehten sich weiterhin um Fragen der europäisch-russischen Modernisierungspartnerschaft, die Abschaffung der Visapflicht, die Energiezusammenarbeit und den Beitritt Russlands zur Welthandelsorganisation (WTO). » weiterlesen

 

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